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[OeJC-TV2go]: Videobotschaft von ÖJC-Präsident Turnheim zum ersten Jahrestag der Verhaftung von Julian Assange

Wir fordern: Freiheit für Julian Assange! =

Wien, 8. April 2020 - Julian Assange muss sofort freigelassen werden! Das fordert ÖJC-Präsident Fred Turnheim anläßlich des ersten Jahrestages der Verhaftung Assanges in einer Videobotschaft. Und es ist sehr bedauerlich, dass die australische Regierung, deren Staatsbürger er ist, nichts für seine Freilassung unternimmt. Vermutlich aus falscher Loyalität zu den amerikanischen Verbündeten.

Inzwischen fordern Millionen Menschen auf der ganzen Erde die Freilassung von Julian Assange. Weder Schweden, noch Australien, noch Großbritannien haben bisher etwas unternommen, um ihre Rechtsstaatlichkeit zu beweisen. Und das obwohl die Vereinten Nationen, der Europarat und das Europäische Parlament seine Freilassung fordern. Die Verfolgung Assanges ist ein Angriff auf die Pressefreiheit.

Im Fall seiner Auslieferung an die USA werden Menschen, die über für die Öffentlichkeit relevante Geheimnisse verfügen, Angst haben, sich an die Medien zu wenden. Investigative Journalistinnen und Journalisten müssen fürchten, für ihre Berichte über zugespielte geheime Informationen, verfolgt zu werden.

Daher fordern wir: Die USA müssen die Verfolgung von Assange sofort einstellen und die Anklage nach dem Spionagegesetz unverzüglich fallen lassen. Ich darf den amerikanischen Präsidenten Donald Trump daran erinnern, dass er – bevor er Präsident wurde, die Arbeit von Assange und seiner Website Wikileaks „sehr gut und wichtig“ fand. Heute will er sich an diese Aussagen nicht mehr erinnern. Aber das sind wir von diesem Präsidenten ja schon gewohnt.

Österreich und Deutschland sind aufgerufen den Forderungen des Europarates und des Europäischen Parlaments zum Schutz von Whistleblowern zu erfüllen. Für den UNO-Experten Nils Melzer ist der Prozess gegen Julian Assange „ein moderner Hexenprozess“. Sein einziger Zweck sei ein Exempel zu statuieren, um die Öffentlichkeit und vor allem uns Journalisten abzuschrecken und sicherzustellen, dass die Medien nicht unkontrolliert Informationen über das Fehlverhalten von Staaten veröffentlichen.

Wie haltlos die Vorwürfe gegen Assange sind, zeigt ein kleines Beispiel: So hat der Experte der Vereinten Nationen herausgefunden, dass die Vorwürfe wegen sexueller Belästigung von der schwedischen Polizei manipuliert wurden. Schweden wollte einfach nur den USA helfen. Allerdings mit Lug und Trug!

Der Österreichische Journalisten Club fordert daher alle Kolleginnen und Kollegen auf, genau die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens gegen Assange zu überprüfen und ausführlich zu berichten. Es geht um den Schutz der Pressefreiheit, der Grund- und Freiheitsrechte und des demokratischen Rechtsstaates. Wir fordern: Freiheit für Julian Assange!

Video: Fred Turnheim

Postproduktion: Manfred Krejcik